Meinungs- und Pressefreiheit

Jüngst las ich einen schönen Kommentar auf einer ziemlich linksorientierten Seite. „Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie nur zwingen immer dreister zu lügen“. In diesem Sinne ist dieser Artikel zu verstehen.

Man konnte es heute in fast allen westlichen Zeitungen lesen: Ein agyptischer Blogger wurde wegen Kritik an der Staatsreligion und dem Präsidenten Mubarak zu vier Jahren Kerkerhaft verurteilt. Hysterisch reagieren die Berufsmoralisten in Diensten der Sensationspresse ob dieser Einschränkung der Meinungsfreiheit. Nach Informationen des Tagesspiegel wurde sogar Amnesty International aktiv und forderte die sofortige Freilassung, schließlich habe der Verurteilte ja nur in friedlicher Absicht seine Ansichten geäußert.

Etwas weiter wagt sich Amira El Ahl in Diensten der Onlineausgabe des Spiegel aus dem Fenster. Dieser stellt empört fest: „hier sollte ein Exempel statuiert werden im Kampf um das Recht auf Meinungsfreiheit. Die ungeliebten, aufmüpfigen Blogger sollen eingeschüchtert werden“. Eine Analyse die treffender kaum sein könnte, und auch sonst ist der Gehalt an sinnvollen Aussagen in Verbindung mit Fakten für einen SpOn Artikel außergewöhnlich. Der Autor sieht die Regierung vor allem in einem Feldzug gegen lästige Unruhestifter: Der Blogger dürfe nicht davon kommen, hatte der Staatsanwalt gefordert. „Wenn wir solche wie ihn ohne Strafe davon kommen lassen, wird ein Flächenbrand ausbrechen, der alles verschlingt.“. „Wie er denken viele“, fügte der Journalist ergänzend hinzu.

So weit, so richtig. Glückwunsch zu dieser gelungenen Analyse im Rahmen real gelebter Zivilcourage. Wo aber war die Zivilcourage der Journalisten im Fall von Ernst Zündel, der lediglich friedlich seine persönliche Meinung geäußert hat? Wo war Amnesty International und forderte die Menschenrecht ein? Wo war die Kritik des Focus an dieser Barbarei? Wo empörte sich der Spiegel und analysierte die Motive? Wo waren die Moralisten die die irrwitzige Einschränkung der Meinungsfreiheit kritisierten? Schließlich ging es um nicht weniger als das Recht, seine Gedanken frei aüßern zu dürfen. Sehr viel essentieller kann der Freiheitsbegriff kaum gefasst werden.

Die Antwort ist, ein solcher Artikel hätte Courage im eigentlichen Sinne des Wortes erfordert und eben nicht dieses lächerliche Substitut, daß uns im „Kampf gegen Rechts“ immer so gerne als solche verkauft wird. Es ist kein Zeichen besonderen Mutes sich auf einer Verantstaltung der Gewerkschaft, die unter Polizeischutz stattfindet, gegen rechte Politik zu aüßern, es ist auch kein Zeichen charakterlicher Auszeichnung sich in prozionistischen BILDerbüchern für die Deutsch-Israelische Freundschaft einzusetzen. Es hätte aber Mut von Journalisten erfordert diese Vergewaltigung des deutschen Rechts offen anzuprangern und ihre Abschaffung zu fordern. Diesen Mut hatten sie mangels Courage leider nicht.

Wozu brauchen wir Meinungs- und Pressefreiheit, wenn diese eh nur wiedergibt was den herrschenden dient? Die Anwort gibt es zur Abwechslung mal im Spiegel, und zwar zum Artikel des ägyptischen Bloggers. Hier sollte ein Exempel statuiert werden, und Bürger, die genauso denken eingeschüchtert werden. Hätte man Zündel davon kommen lassen, es hätte ein Flächenbrand ausbrechen können der alles verschlingt. Schließlich denken viele so…

Quellen:

http://www.tagesspiegel.de/politik/nachrichten/blogger-aegypten-haft/93234.asp
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,468313,00.html

Ein paar Gedanken zum sog. Nahost Konflikt

Langsam kommt es einem wie die unendliche Geschichte vor und vermutlich ist dieses Empfinden gar nicht so weit an der Wahrheit vorbeigedacht. Erst heute konnte man erneut in allen möglichen sog Zeitungen nachlesen, daß diesmal Frau Rice an der Reihe war den israelis die Aufwartung zu machen und ein an sinnlosigkeit kaum noch zu überbietenden Treffen zwischen den Beteiligten zu leiten. Herr Abbas und Herr Olmert lächelten in die Kameras, Frau Rice macht ein wichtiges Gesicht und alle waren Glücklich. Nunja, zumindest auf den Fotos.

Jahr ein Jahr aus sehen wir diese Bilder, aber im Endeffekt ändert sich nichts. Gar nichts. Was passiert dort eigentlich? Immer wieder sehe ich Herr Olmert in der Tagesschau oder sonstwo von Frieden reden, während er gleichzeitig in Ost Jerusalem Stadtvierteil einreißen läßt, wo seit Jahrhunderten Moslems wohnten, um dort jüdische Kolonien bauen zu lassen. Immer wieder stellen die Juden Forderungen die total abwegig sind, nur um diese sofort zu erweitern wenn sie doch aus versehen mal erfüllt werden sollten. Handelt so jemand dem es ernst ist mit dem Frieden?

Immer wieder fahren westliche „Staatsmänner“ und Frauen dorthin, um irgendwelche Sitzungen abzuhalten. Wieso? Die einfache Wahrheit ist, es ist genau so am besten für die Juden. Sie haben praktisch schon jetzt ein „Groß Israel“, sie haben schon jetzt die Wasserquellen der Region unter ihrer Kontrolle, sie haben schon jetzt alles was sie jemals wollten. Wozu da noch Frieden? Die paar Katjuschas die ab und an mal rüberfliegen stören da auch kaum. Vermutlich stirbt selbst in Israel eine hundertfache Menge im Straßenverkehr, oder an Drogen, oder an Alkohol oder wird vom Blitz getroffen. Wieso sollte man nun also zahllose Siedlungen räumen? Wieso sollte man nun also die strategisch wichtigen Golanhöhen räumen? Wieso sollte man die Wassernutzung von fremden Quellen einstellen oder das Wasser gar teilen? Und dann auch noch mit Ungläubigen? Am Ende würde man vielleicht sogar in den USA fragen wieso man noch 2-3 Milliarden US Dollar Jahr für Jahr dorthin schickt in Form von Rüstungshilfe, wenn dort niemand mehr bedroht wäre. Eine Katastrophe!

Es läuft alles nach Plan, und nur um die einfältigen Bürger im Glauben zu lassen es würde tatsächlich etwas unternommen fahren Frau Rice, Frau Merkel und der Rest der Laienschauspieltruppe wöchentlich dorthin, damit wir weiter in der Hoffnung sind unsere Volksverkäufer würden sich tatsächlich der Problematik annehmen.

Beide Seiten

Es gibt ein altes Sprichwort bei uns, und in fast jeder Kultur finden sich sinngleiche Gegenstücke dazu. Phill Collins hat sogar mal ein Lied drüber geschrieben, es hieß „Both Sides of the Story“ und es handelte dementsprechend davon, daß man stets beide Seiten der Geschichte anhören sollte um sich sein eigenes Bild zu machen. In den westlichen Medien scheint man diesbezüglich anderer Meinung zu sein.

Anlaß der erneuten Einseitigkeit ist ein unbedeutender Zwischenfall an der Israelisch-Libanesischen Grenze, doch weniger unbedeutend sind die Erkenntnisse, die man aus der Berichterstattung gewinnen kann. Die FAZ verweist in ihrer Meldung darauf, daß die Angehörige der libanesischen Armee auf Israelis geschossen haben, während die auf ihrer Seite der Grenze gerade Bomben entschärfen wollten, die die Hizbullah dort angeblich heimtückisch versteckt hat. Und womit entschärft man in Israel Bomben? Genau, mit Bulldozern und Panzern. Und wir dummen Deutschen haben dafür noch den Kampfmittelräumdienst. Wie rückständig!

Um während der Entschärfung der Sprengfallen einen besseren Überblick zu haben, hat man laut Haaretz, die übrigens als einzige Zeitung bisher beide Seiten beleuchtet hat, Seitens der Israelis dann auch gleich ein Geschwader Helikopter losgeschickt um grenznahen libanesische Dörfer zu überfliegen. Neben den üblichen Tiefflügen mit F16 Jägern aus US Amerikanischer Produktion über die größeren Städte mit dem darin liegenden hohen militärischen Nutzen. Nun mag man lange sinnieren ob man an einer konfliktreichen Grenze zum entschärfen von Bomben eine halbe Armee auffahren lassen muss, doch die interessanten Fragen lauten anders.

Warum sollte eine Armee wie die libanesische, die sich während des letzten Krieges nicht auf 100 Kilometer an die „IDF“ herangetraut hat, geschweige denn das Feuer zu erwiedern, plötzlich aus heiterem Himmel genau diese Armee provozieren? Und würden Sie Minen bzw Sprengfallen entfernen von einer Grenze, von der aus Sie sich bedroht fühlen? Oder ist es eher die Regel ein Gebiet von derlei zu reinigen wenn man es in naher Zukunft zu durchquere gedenkt? Beantworten Sie die Fragen doch selbst.

Deutsche Tornados nach Afghanistan

Als Deutscher ist man so einige Härten von seinen Verteidigungsministern gewöhnt. Unvergessen sind anerkannte Strategen wie Volker Rühe, Rudolf Scharping und Peter Struck, der sich mit der legendären Erkenntnis, Deutschlands Sicherheit werde am Hindukusch verteidigt, in unser Gedächtnis brannte. Auch eine Art sich seinen Platz in der Geschichte zu sichern. Heute reihte sich also auch der amtierende Verteidigungsminsiter Jung vollends in die Reihe großer Vorgänger ein.

Die Taliban, uns allen noch irgendwie als sehr gemutmaßte Drahtzieher des elften Septembers im Gedächtnis, haben in ihrem Heimatland eine Frühjahrsoffensive angekündigt. Und weil sie außer ein paar Kalaschnikovs und Handgranaten keine Waffen haben, kündigten sie eben diese Offensive mit „bis zu 2000 Selbstmordanschlägen“ an, so berichtet es jedenfalls die sehr unabhängigen internationalen Presseagenturen. Und eben aus diesem Grund setzt die Deutsche Bundeswehr nun Tornados ein, und zwar gegen Märtyrer!? So jedenfalls hat es der Herr Verteidigungsminister heute vor der Presse formuliert, so steht es in der Revolverpresse und so hat es das Bundeskabinett auch beschlossen. Über diese wunderbaren Fähigkeiten ist die Luftwaffe wohl selbst erstaunt.

Ob denn Tornados wirklich dabei helfen können Selbstmordanschläge zu verhindern, keiner weiß es, am wenigsten vermutlich Herr Jung, starke Zweifel sind gestattet, aber darum ging es ja auch gar nicht. Amerikaner und Briten haben schlichtweg ausgespielt in Afghanistan, weitere Verstärkungen nicht in Sicht. Die werden ja im Irak und natürlich auch im persischen Golf vor der Küste Irans gebraucht. Oder in Azerbajdschan, oder in Korea, oder in Japan, oder eigentlich überall wo die USA freie Völker daran hindern frei zu leben.

Als freundlicher Marionettenregierung der USA war unsere Regierung aber natürlich sofort bereit sich über 75% der Bevölkerung hinwegzusetzen und sofort weitere Deutsche Soldaten in tolle Abenteuer zu verwickeln. Vor allem weil die Afghanen uns Deutschen noch freundlich gesinnt sind, aber wenn wir erstmal drin sind, im Kampf gegen den „Terror“, wer weiß wielang das so bleibt? Und aufmerksame Leser wissen ja, was man heutzutage so alles als Terror definiert. Gemein ist den Terroristen größtenteils, daß sie sich in ihrem eigenen Land gegen Besatzungstruppen angelsächsichen Ursprungs wehren. Terroristen eben…

Frau Merkel reist in den Nahen Osten

Nein wie ist das schön. Die Frau Bundeskanzlerin entschwebt den heimischen Gefilden um im Nahen Osten Gutes zu tun und sich der unendlichen Geschichte namens „Nahost Konflikt“ anzunehmen. Treue Leser wissen natürlich längst, daß es bei diesem Konflikt dann doch sehr einseitig zugeht, und meistens nur eine Partei wirklich austeilt, während die andere damit befasst ist Lebensmittel und sauberes Wasser zum Überleben zu haben. Andernorts wurde auch schon die Bezeichnung „Nahost Massaker“ vorgeschlagen, aber wer wird denn gleich… Jedenfalls klappert Frau Merkel nun die Golfstaaten ab um endlich einer „Zwei Staaten Lösung“ den Boden zu ebnen. Schließlich darf man sich das wohl so vorstellen, daß die faulen Scheichs und Diktatoren von westlichen Gnaden müde in ihren Sesseln rumlungern, so über dies und das sinnieren, und nur darauf warten das die patente Angie vorbeikommt und ihnen sagt wie man sowas macht, mit einem Friedensprozess. Nachdem sich Polen und Deutschland nun so erfolgreich auf eine Zwei Staaten Lösung auf deutschem Gebiet einigen konnten verfügen wir hier aber auch über ein hohes Maß an Erfahrung, welches wir gerne weitergeben wollen.
In zahllosen Interviews hat man schon oft von hohen arabischen Führern gehört, daß der „Nahost Konflikt“ das eigentliche Problem in der Region sei. Doch wieso ist es nicht längst gelöst? Was kann denn so schwer daran sein einem kleinen 3 oder 4 Millionen Volk wie den Palästinensern ein gutes Auskommen zu verschaffen, so daß sie freudig bereit sind ihre neuen Nachbarn zu akzeptieren und in dekadentem Wohlstand zu leben? Wahrscheinlich würde die Hälfte der sog. „Rüstungshilfe“, die die USA jedes Jahr in Höhe von 2-3 Milliarden US Dollar an Israel leisten schon ausreichen um die Wünsche der Palästinenser zu befriedigen und endgültig Frieden zu schaffen. Der Antwort bringt uns diese Nachricht ein Stückchen näher: „750 Milliarden Dollar für den Krieg“ allein in diesem Haushaltsjahr, und man kann einfach mal davon ausgehen, daß sich viele Interessierte sehr über diese Ausgaben freuen. Wer sollte denn mit einer Budgetlösung von ein paar hundert Millionen Dollar oder mehr einen Reibach auf Kosten des amerikanischen Steuerzahlers machen? Höchstens noch die Araber, aber das will ja niemand. Stattdessen werden also weiterhin Beträge in Krieg und Verderben investiert, die an den deutschen Bundeshaushalt heranreichen.
In diesem Zusammenhang freue ich mich natürlich sehr, daß Frau Merkel ein bisschen Champagner in arabischen Königshäusern schlürft, denn dafür ist bei diesen Beträgen sicherlich auch noch ein kleiner Posten übrig, und alle verdienen fleissig mit, nur darum geht es. Vergessen Sie die Palästinenser, vergessen sie die Zwei Staaten Lösung, vergessen Sie den Nahost Konflikt. Um diese ging es bei der ganzen Sache nicht eine Sekunde.

MfG Eisenmann